Aktuelle Informationen:

zuletzt geändert: 13.12.2018


des Ortsgemeinderates Alsheim,
am Dienstag, den 18. Dezember 2018, 18.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses Alsheim

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Beratung und Beschlussfassung:

Bauleitplanung OG-Alsheim;

Bebauungsplan „An der Schule – Schulstraße“

Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

2.

Beratung und Beschlussfassung:

Entscheidung über die Annahme von Spenden an die Ortsgemeinde Alsheim zur Finanzierung oder Erfüllung gemeindlicher Aufgaben

3.

Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO

4.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.

Bauvoranfragen – Bauanträge

Einvernehmen der Gemeinde nach §36 BauGB:

a. Bauvoranfrage – Verlängerung des Bauvorbescheides vom 13.02.2015; Errichtung eines 6-Familienwohnhauses, Beethovenstraße 3

b. Bauantrag;

Abriss eines Wohngebäudes und Neubau einer Doppelgarage, Langgasse 5

6.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

7.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil

67577 Alsheim, 8.12.2018
Ortsgemeinde Alsheim
Wolfgang Hoffmann, Bürgermeister
Nr. der Sitzung: 32 Wahlperiode: 2014 - 2019
öffentlich und nicht öffentlich
Gremium: Ortsgemeinderat Alsheim
Sitzungsdatum: 27.11.2018 Uhrzeit: 19.00 – 20.45 Uhr
Sitzungsort: Rathaus Alsheim

Anwesenheitsliste

Vorsitzender

Hoffmann, Wolfgang, Ortsbürgermeister

Mitglieder des Ortsgemeinderates Anwesend von/bis TOP Entschuldigt Nicht anwesend

Kolig, Robert – 1. Beigeordneter

Dr. Schröder, Thomas - 2. Beigeordneter

x

Weber, Stefan - 3. Beigeordneter

x

Hoffmann, Christian

x

Hoffmann, Julia

x

Prior, Dieter

x

Becker, Ernst-Wilhelm

x

Harreus, Ingrid

x

Müller, Bernhard

x

Erben, Leonhard

x

Konietzky, Dirk

x

Oswald, Ferdinand

x

Eller, Horst-Henning

x

Muth, Klaus

x

Kreß, Friedrich

x

Kissinger, Gisela

x

Kohlheyer, Jörg

x

Feth, Lisa

x

Profit, David

x

Schlöndorf, Holger

x

Verbandsgemeindeverwaltung EichHerr Abstein, Frau Will

Gäste: Herr Janß, Wormser Zeitung

Schriftführerin: Frau Renate Lang

Herr Ortsbürgermeister Wolfgang Hoffmann eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt die Ratsmitglieder, Herrn Abstein, Frau Will und Herrn Janß sowie die anwesenden Zuschauer.

Es wird die form- und fristgerechte Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates festgestellt.

Mit einem einstimmigen Beschluss wird der Antrag der WG Muth zur Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Verlauf des Neubaus einer KiTa und zur Beschaffung eines geeigneten Baugrundgeländes als neuer Punkt auf die Tagesordnung gesetzt. Somit lautet die neue Tagesordnung wie folgt:

Neue Tagesordnung

TOP Bezeichnung

Öffentlicher Teil

1

Beratung und Beschlussfassung: Lärmschutzsanierung am Schienenweg – Abschnitt Alsheim

2

Beratung und Beschlussfassung: Festsetzung der Steuer- und Abgabesätze für das Haushaltsjahr 2019

3

Beschlussantrag der Fraktion WG Muth: Vereinbarung für die 3. Gruppe in der kath. KiTa Arche Noah (Anschlussvertrag)

4

Beratung und Beschlussfassung: Personalisierte Anschreiben zur Erhebung von einmal- oder wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen

5

Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO

6

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7

Vertragsangelegenheiten: Notarieller Vertrag zum Ankauf von Ausgleichsfläche

8

Vertragsangelegenheiten: Ehrenmal Friedhof

9

Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Verlauf des Neubaus einer Kindertagesstätte und zur Beschaffung eines geeigneten Baugrundgeländes

10

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil

11 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt: 1

Beratung und Beschlussfassung: Lärmschutzsanierung am Schienenweg – Abschnitt Alsheim

Sachverhalt:

Am 30.11.2018 hat Frau Weiler von der DB Netz AG, Standort Karlsruhe im Bürgerhaus Alsheim erneut über die geplante Lärmsanierung am Schienenweg – Abschnitt Alsheim informiert. Ziel der Veranstaltung war, eine grundsätzliche Zustimmung der Bürger und des Gemeinderates Alsheim für das laufende Planfeststellungsverfahren zu erhalten.

Folgende Inhalte des Bahnprojektes wurden vorgestellt:

-

Die Lärmsanierung ist eine freiwillige Maßnahme des Bundes

-

Ausbaustrecke: Westlich der Gleise 1.210 m und östlich der Gleise 505 m lang

-

Die Höhe der Schallschutzwand beträgt 3 m ab Schienenoberkante

-

Darstellung verschiedener Querprofile und Fotobeispiele

-

Der passive Schallschutz wurde erläutert

-

Die Maßnahme soll im Herbst/Winter 2021 umgesetzt werden

-

Weitere Informationen sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen

Seitens der Bürger konnte eine Zustimmung zur Lärmsanierung vernommen werden. Ebenfalls benötigt die DB Netz AG die Bestätigung des Gemeinderates bezüglich der dargestellten Wandhöhen, damit das Verfahren weitergehen kann.

Der Gemeindeentwicklungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Gemeinderat der OG Alsheim, der geplanten Lärmsanierung am Schienenweg mittels einer Schallschutzwand in einer Höhe von 3 m ab Schienenkante und westlich der Gleise auf einer Länge 1.210 m sowie östlich der Gleise auf einer Länge von 505 m in der Ortslage Alsheim zuzustimmen.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt, der geplanten Lärmsanierung am Schienenweg mittels einer Schallschutzwand in einer Höhe von 3 m ab Schienenkante und westlich der Gleise auf einer Länge 1.210 m sowie östlich der Gleise auf einer Länge von 505 m in der Ortslage Alsheim zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Tagesordnungspunkt: 2
Beratung und Beschlussfassung: Festsetzung der Steuer- und Abgabesätze für das Haushaltsjahr 2019

Sachverhalt:

Gemeinden steht es im Rahmen ihrer Finanzhoheit grundsätzlich frei, zu entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Grund- und Gewerbesteuern erheben wollen. Die einschlägigen Vorschriften (Grund- und Gewerbesteuergesetz) verpflichten die Gemeinden also nicht, für diese Steuern Mindestsätze zu beschließen. Die Freiheit, über die Hebesätze eigenständig entscheiden zu können, wird aber durch verschiedene verwaltungsinterne Richtlinien eingeschränkt. Diese Einschränkungen finden sich im Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) durch die dort festgelegten „Nivellierungssätze“ sowie in der Verwaltungsvorschrift über die Zuwendung aus dem Investitionsstock. Die in diesen Vorschriften genannten Steuersätze sind nicht als Pflichtsteuersätze zu verstehen, sondern haben aus Sicht der Gemeinden die Funktion einer Messlatte. Bei den verschiedenen finanztechnischen Vorgängen wird das örtliche Steuerverhalten der Gemeinden an den vorgegebenen Werten „gemessen“. Liegen die Gemeinden mit ihren Steuer-/Hebesätzen unter diesen Richtwerten, wirkt sich dies dann nachteilig für die Kommune aus. Denn bei der Errechnung der Umlagegrundlagen und bei der Abschöpfung der Umlagen an Verbandsgemeinde, Landkreis und Land werden die Gemeinden so gestellt, als hätten sie die Realsteuer auf der Basis der Nivellierungssätze erhoben.

Weitere Informationen zu den Steuer- bzw. Abgabensätzen für das Haushaltsjahr 2019 siehe Schreiben vom 25. Oktober 2018, VG-Eich.

Nachfolgend die Steuer-/Abgabesätze für das abgelaufene Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Alsheim:

Gewerbesteuer 370 v.H Hundesteuer - 1. Hund 36,00 €

Grundsteuer A 300 v.H. Hundesteuer - 2. Hund 60,00 €

Grundsteuer B 365 v.H Hundesteuer - 3. Hund 108,00 €

Hundesteuer - 4. Hund 108,00 €

Hundesteuer f. gefährl. Hunde 600,00 €

Weinbergshut 0,00€ /ha

Wegeunterhaltung 60,00€ /ha

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat der OG Alsheim, die folgenden Steuer- bzw. Abgabensätze für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt zu beschließen und damit auf den ermittelten Landesdurchschnitt Steuer- und Abgabesatz anzuheben.

Grundsteuer A 328 v.H Hundesteuer - 1. Hund 36,00 €

Grundsteuer B 381 v.H. Hundesteuer - 2. Hund 60,00 €

Gewerbesteuer 373 v.H Hundesteuer - 3. Hund 108,00 €

Hundesteuer - 4. Hund 108,00 €

Hundesteuer f. gefährl. Hunde 600,00 €

Weinbergshut 15,00 € /ha

Wegeunterhaltung 60,00 € /ha

Beschluss:

Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Ortsgemeinderat, über die Steuer- und Abgabesätze für das Haushaltsjahr 2019 in Einzelabstimmung - auf Grundlage des Landesdurchschnitts - abzustimmen:

Abstimmungsergebnis:

Grundsteuer A 328 v.H. 11 JA 2 Nein 4 Enthaltungen

Grundsteuer B 381 v.H. 12 JA 2 Nein 3 Enthaltungen

Gewerbesteuer 373 v.H. 12 JA 1 Nein 4 Enthaltungen

- Somit wurden die Steuersätze mehrheitlich angenommen.

Die Erhöhung der Weinbergshut auf 15,00 €/ha wird einstimmig angenommen.

Die Wegeunterhaltung mit 60,00 €/ha wird mit 14 JA 1 Nein 2 Enthaltungen

- mehrheitlich angenommen.

Die Hundesteuer bleibt unverändert bestehen. Einstimmig angenommen

Tagesordnungspunkt: 3
Beschlussantrag der Fraktion WG Muth: Vereinbarung für die 3. Gruppe in der kath. KiTa Arche Noah (Anschlussvertrag)

Sachverhalt:

Anlass des Antrags ist die auslaufende Genehmigung der provisorischen Krippengruppe. Der Fraktion WG Muth ist bekannt geworden, dass hierdurch in der katholischen KiTa Arche Noah Unruhe entstanden ist. Die Eltern bemühten sich bereits um Alternativen, und die Erzieherin sehe sich nach einer anderen Stelle um. Deswegen bittet die WG Muth, unverzüglich Kontakt mit der KiTa aufzunehmen, um die Eltern und die Erzieher zu beruhigen, einen Anschlussvertrag zu verhandeln und die Zustimmung im Gemeinderat in Aussicht zu stellen. Das für den KiTa-Neubau vorgesehene Grundstück am Tennisplatz steht nicht zur Verfügung. Deshalb muss erneut nach einem anderen Standort gesucht werden.

Der Vorsitzende berichtet: Wie Pfarrer Solomon in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Vorsitzenden mitteilte, ist die Kath. Kirchengemeinde bereit, die provisorische Gruppe im Pfarrhaus noch bis zum Ende des KiTa-Jahres am 31.07.2019 zu verlängern.

Nach den vorliegenden Anmeldezahlen von Kindern in den beiden Kindertagesstätten fehlen über die provisorische Gruppe hinaus schon heute 8 Plätze in der katholischen KiTa und 3 Plätze in der evangelischen KiTa, in Summe also 11 Plätze. Vor dem Hintergrund der Schließung des Provisoriums rät das Jugendamt der Gemeinde Alsheim dringend, ab Beginn des neuen KiTa-Jahres im Sommer 2019 eine zweigruppige Containeranlage aufzustellen, um den Platzbedarf bis zur Inbetriebnahme des Neubaus decken zu können.

Herr Profit, GLA, wirft ein, dass das Kreisjugendamt ihm vor 2 Jahren gesagt habe, man wisse ja nicht, ob ins Neubaugebiet Senioren oder Kinder einziehen. Herr Verbandsbürgermeister Abstein empfiehlt, groß zu denken, also jetzt bereits für 5-6 Gruppen zu bauen. Die Lage des unterschätzten Gruppenbedarfs sei in allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinden so.

Herr Beigeordneter Stefan Weber stellt auch die Frage in den Raum, ob das Gebäude der evangelischen KiTa Sterntaler weiterhin zu sanieren ist oder ob gleich für 5 Gruppen neu gebaut wird.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beauftragt den Vorsitzenden, eine 2-gruppige provisorische KiTa mit der Bauabteilung der VG Eich auf dem Platz vor der Feuerwehr zu planen, auch unter Inkaufnahme von Einschränkungen des dörflichen Lebens (Alsheimer Kerb).

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Tagesordnungspunkt: 4
Beratung und Beschlussfassung: Personalisierte Anschreiben zur Erhebung von einmal- oder wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen

Sachverhalt:

Frau Will, VG Eich, referiert zum Thema wie folgt:

Im Jahr 2015 wurde durch das Büro WSW & Partner GmbH eine visuelle Straßenzustandserfassung und Straßenzustandsbewertung in der Ortsgemeinde Alsheim durchgeführt. Die Auswertung zeigt, dass ungefähr die Hälfte der Ortsstraßen mittelfristig und zirka dreißig Prozent dringend sanierungsbedürftig sind.

Bei Ausführung dieser Maßnahmen sind seitens der Ortsgemeinde Ausbaubeiträge zu erheben. Das Kommunalabgabengesetz (KAG) ermöglicht den Kommunen, sich zwischen einmaligen und wiederkehrenden Beiträgen zu entscheiden. Diesbezüglich hat der Ortsgemeinderat Alsheim in seiner Sitzung am 7. Mai 2018 beschlossen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.

Nachfolgend die Systematik der beiden Beitragsarten im Vergleich:

EinmalbeitragBeitragspflichtig sind die durch die Verkehrsanlage (betroffene Straße) erschlossenen GrundstückeHeranziehung in großen Zeitabständen (meist über 20 Jahre) mit hoher einmaliger BelastungGrundstücke an klassifizierten Straßen (Kreis- oder Landesstraßen) werden nur für die in der Unterhaltungslast der Ortsgemeinde liegenden Teileinrichtungen der Straße (z.B. Gehweg, Straßenbeleuchtung) beitragspflichtigVorausleistungen auf Einmalbeiträge sind ab Beginn der Maßnahme möglich, Abrechnung nach Abschluss der Maßnahme

Wiederkehrender BeitragBeitragspflichtig sind alle Grundstücke der Abrechnungseinheit (Ortslage)jährliche Heranziehung mit relativ geringen BeträgenGrundstücke an klassifizierten Straßen werden in gleichem Maß beitragspflichtig wie die Grundstücke an OrtsstraßenEs werden jährliche Vorausleistungen erhoben, die Abrechnung erfolgt ebenfalls jährlich. Grundlage ist der Rechnungseingang im Veranlagungsjahr

Verschickt werden soll das personalisierte Anschreiben Mitte Januar 2019.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt das personalisierte Anschreiben zur Erhebung von einmal- oder wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen in vorliegender Form.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Tagesordnungspunkt: 5
Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO

Eine Bürgerin fragt: ab wann ist eine Beisetzung auf dem Baumbestattungsfeld möglich?

Der Vorsitzende erklärt, dass die Aufträge in der letzten Gemeinderatssitzung vergeben wurden.

Eine Beisetzung wird frühestens ab Frühjahr 2019 möglich sein.

Tagesordnungspunkt: 6
Mitteilungen und Anfragen:

Herr Hoffmann weist nochmals auf die Weihnachtsfeier am 18.12.2018, in der Residenz Danz, um ca. 19.30 Uhr hin und bittet um Anmeldungen.

Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt: 11

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil

TOP 7 Vertragsangelegenheiten: Notarieller Vertrag zum Ankauf von Ausgleichsfläche

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Notariellen Vertrag zum Ankauf von Ausgleichsfläche in der vorliegenden Form zu.

TOP 8 Vertragsangelegenheiten: Ehrenmal Friedhof

Die WG Muth zieht den Antrag zum Ehrenmal zurück.

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Verlauf des Neubaus einer Kindertagesstätte und zur Beschaffung eines geeigneten Baugrundgeländes

Der Gemeinderat beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich, das Bauleitplanverfahren für das Neubaugebiet „An der Schule“ weiterzuführen.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Bürgermeister
Schriftführerin
Wolfgang Hoffmann
Renate Lang

Im Zeitraum vom 15.12. – 16.12. findet wegen der Einführung des elektronischen Stellwerks in Oppenheim zwischen Mainz Hbf und Alsheim kein S-Bahnbetrieb statt. Der Streckenabschnitt Alsheim – Worms ist davon nicht betroffen. Es wurde ein Schienenersatzverkehr eingerichtet, der von Alsheim nach Mainz Hbf mit allen Unterwegshalten der S-Bahn verkehrt. In Alsheim besteht Übergang zu den verkehrenden Zügen Richtung Worms bzw. zu den Bussen in Richtung Mainz Hbf. Um den Übergang für die Fahrgäste möglichst einfach und kurz gehalten, werden die Busse in Alsheim den Bahnhofsvorplatz anfahren. Aufgrund des Einsatzes von Gelenkbussen und der engen Platzverhältnisse in Alsheim müssen für das betroffene Wochenende Halteverbotszonen an verschiedenen Stellen eingerichtet werden, um den Gelenkbussen die An- und Abfahrt des Bahnhofs zu erleichtern. Die Busse werden aus Guntersblum kommend über die Mainzer Straße in die Gimbsheimer Straße und anschließend in die Raiffeisenstraße fahren bis zum Bahnhofsvorplatz. Dort wird die Haltestelle an der Ecke Raiffeisenstraße/Bahnhofstraße bedient und über die Bahnhofstraße/Bachstraße wieder abgefahren. Halteverbote werden eingerichtet im Kreuzungsbereich Gimbsheimer Str. / Raiffeisenstraße, entlang der kompletten Raiffeisenstraße die außerdem zur Einbahnstraße wird in Fahrtrichtung Bahnhof sowie im Bahnhofsvorplatzbereich zwischen Raiffeisenstraße und Einmündung Bahnhofstraße. Die Parkplätze in dem Bereich Raiffeisenstraße entfallen an dem Wochenende und empfehlen auf die Parkplätze hinter der Kreuzung Bahnhofstraße/Ludwigstraße auszuweichen (Platz vor der Gaststätte Postkutsche). In der Bahnhofstraße wird außerdem der Einmündungsbereich von der Bachstraße bis Ende Hausnummer 1 mit einem absoluten Halteverbot ausgewiesen, um die Abfahrt der Busse sicherstellen zu können.

Wir bitten alle betroffenen Bewohner der Stadt Alsheim um Rücksicht und hoffen auf ihr Verständnis. Rückfragen bitte an schienenersatzverkehr.hessen@dbregiobus-sw.de. „

Gemeindeverwaltung Alsheim

Das Rathaus bleibt von

Donnerstag, den 27. Dezember 2018

bis Freitag, den 28. Dezember 2018

geschlossen


Schienenersatzverkehr zwischen Mainz Hbf und Alsheim

„Schienenersatzverkehr zwischen Mainz Hbf und Alsheim Bf am 15.12. – 16.12.2018

Im Zeitraum vom 15.12. – 16.12. findet wegen der Einführung des elektronischen Stellwerks in Oppenheim zwischen Mainz Hbf und Alsheim kein S-Bahnbetrieb statt. Der Streckenabschnitt Alsheim – Worms ist davon nicht betroffen. Es wurde ein Schienenersatzverkehr eingerichtet, der von Alsheim nach Mainz Hbf mit allen Unterwegshalten der S-Bahn verkehrt. In Alsheim besteht Übergang zu den verkehrenden Zügen Richtung Worms bzw. zu den Bussen in Richtung Mainz Hbf. Um den Übergang für die Fahrgäste möglichst einfach und kurz gehalten, werden die Busse in Alsheim den Bahnhofsvorplatz anfahren. Aufgrund des Einsatzes von Gelenkbussen und der engen Platzverhältnisse in Alsheim müssen für das betroffene Wochenende Halteverbotszonen an verschiedenen Stellen eingerichtet werden, um den Gelenkbussen die An- und Abfahrt des Bahnhofs zu erleichtern. Die Busse werden aus Guntersblum kommend über die Mainzer Straße in die Gimbsheimer Straße und anschließend in die Raiffeisenstraße fahren bis zum Bahnhofsvorplatz. Dort wird die Haltestelle an der Ecke Raiffeisenstraße/Bahnhofstraße bedient und über die Bahnhofstraße/Bachstraße wieder abgefahren. Halteverbote werden eingerichtet im Kreuzungsbereich Gimbsheimer Str. / Raiffeisenstraße, entlang der kompletten Raiffeisenstraße die außerdem zur Einbahnstraße wird in Fahrtrichtung Bahnhof sowie im Bahnhofsvorplatzbereich zwischen Raiffeisenstraße und Einmündung Bahnhofstraße.  Die Parkplätze in dem Bereich Raiffeisenstraße entfallen an dem Wochenende und empfehlen auf die Parkplätze hinter der Kreuzung Bahnhofstraße/Ludwigstraße auszuweichen (Platz vor der Gaststätte Postkutsche). In der Bahnhofstraße wird außerdem der Einmündungsbereich von der Bachstraße bis Ende Hausnummer 1 mit einem absoluten Halteverbot ausgewiesen, um die Abfahrt der Busse sicherstellen zu können.

Wir bitten alle betroffenen Bewohner der Stadt Alsheim um Rücksicht und hoffen auf ihr Verständnis. Rückfragen bitte an schienenersatzverkehr.hessen@dbregiobus-sw.de. „

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Hanisch

Schienenersatzverkehr, Planung & Abrechnung (P.RS-MI-SH)
DB Regio Bus, Region Mitte